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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Bin gespannt welche deutsche Partei sich diesen rassistischen Irrsinn als erstes abschauen wird

Das Zitat kritisiert einen externen politischen Vorschlag als rassistisch und warnt davor, dass deutsche Parteien ihn übernehmen könnten. Es fällt in den Bereich des Minderheitenschutzes und der Menschenrechte, da rassistische Politik grundlegende demokratische Prinz...

28. Oktober 2026
Lea Reisner
Die Linke
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Einwanderung und Integration

Erneut wollen linke Kräfte einen Angriff auf das Staatsvolk und die Nation verüben und damit die Demokratie ad absurdum führen.

Der Tweet kritisiert eine angebliche Masseneinbürgerungsaktion in Frankreich, die linken Kräften zugeschrieben wird und als Angriff auf das Staatsvolk und die Nation gewertet wird. Der Autor stellt einen Zusammenhang zur europäischen Freizügigkeit her und behauptet,...

28. Oktober 2026
Christopher Drößler
Alternative für Deutschland
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Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Steuerpolitik

Schleswig-Holstein hat mehr Geld, weil es ärmer geworden ist.

Der Tweet kritisiert den Mechanismus des Länderfinanzausgleichs, bei dem Schleswig-Holstein aufgrund gesunkener Finanzkraft mehr Mittel erhält. Dies führe zu einer paradoxen Situation, in der das Land von seiner relativen Armut profitiere, während die Kommunen mit g...

28. Oktober 2026
Kurt Kleinschmidt
Alternative für Deutschland
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Innere & Äußere Sicherheit

Toll gemacht, liebe Landesregierung: Ein BMW rauscht in eine Menge, die Täter rennen davon und jetzt wird über „persönliche Konflikte“ fabuliert, damit ja niemand „Clan“ sagen muss. Tabus bei der Aufklärung? Natürlich. H ... mehr lesen

Der Tweet kritisiert die Landesregierung scharf für ihren Umgang mit einem Vorfall, bei dem ein BMW in eine Menschenmenge fuhr und die Täter flüchteten. Der Autor wirft der Regierung vor, die Tat bewusst als „persönliche Konflikte“ zu verharmlosen, um den Begrif...

28. Oktober 2026
Marcel Queckemeyer
Alternative für Deutschland
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Manche „Kollegen“ machen aus ihrer totalitären Haltung kein Geheimnis - und versuchen dann auch noch Dissidenten als Demokratiefeinde zu diffamieren.

Der Tweet kritisiert scharf den Begriff der Medienächtung und wirft politischen Gegnern eine totalitäre Denkweise vor. Ronald Gläser, ein AfD-Politiker, deutet an, dass Andersdenkende als Demokratiefeinde diffamiert werden, was er als undemokratisch brandmarkt. Die A...

28. Oktober 2026
Ronald Gläser
Alternative für Deutschland
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Innere & Äußere Sicherheit

Dieses Politik-Versagen hört erst auf, wenn die AfD übernimmt! Bis dahin zahlen wir den Preis für die Führungsschwäche der Altparteien mit Blut.

Der Tweet kritisiert die Bundesregierung scharf für ihren Umgang mit einem Vorfall, bei dem ein Auto in eine Menschenmenge raste und die Verantwortlichen flüchteten. Es wird behauptet, Clans und ihre Netzwerke agierten ungestört, während die Regierung von unklaren H...

28. Oktober 2026
Stefan Henze
Alternative für Deutschland
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Die wahren Demokraten sind diejenigen, die sich für die Rechte der Bürger einsetzen und nicht für die Interessen der Konzerne.

Das Zitat betont die Bedeutung einer Demokratie, die sich an den Rechten der Bürger orientiert und nicht an Konzerninteressen. Es kritisiert implizit politische Akteure, die Lobbyinteressen über das Gemeinwohl stellen. Damit wird eine Debatte über die Ausrichtung dem...

28. Oktober 2026
Dr. Christian Wirth
Alternative für Deutschland
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Innere & Äußere Sicherheit

Die Bundesregierung betreibt eine raunende Gefahren-Propaganda, um Milliardenausgaben für Rüstung plausibel zu machen, aber bei den Auswirkungen für die Bevölkerung vor Ort will man es nicht so genau wissen.

Der Tweet kritisiert die Umstellung einer Rheinmetall-Fabrik in Berlin-Mitte von ziviler auf militärische Produktion und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken für Anwohner und eine nahe Grundschule. Die Behörden sehen keinen Anlass für Zivilschutzplanung, was der...

28. Oktober 2026
Dr. Gottfried Curio
Alternative für Deutschland
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Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Steuerpolitik

Eine Billion Euro TARGET-Forderung sind mehr als 12.000 Euro pro Bürger, und die Regierung sagt, ein Ausgleich sei nicht vorgesehen und es bestehe kein Bedarf an Risikovorsorge – wer solche Summen im Feuer hat, muss vorsorgen und ... mehr lesen

Das Zitat problematisiert die hohe TARGET-Forderung der Bundesbank gegenüber dem Eurosystem von rund einer Billion Euro. Die Abgeordnete Nicole Höchst kritisiert, dass die Bundesregierung diese Summe als dauerhaftes Saldierungssystem ohne Ausgleichsmechanismus und ohn...

28. Oktober 2026
Nicole Höchst
Alternative für Deutschland
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