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Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Steuerpolitik

Zwei Weltkriege, Wirtschaftskrisen und die deutsche Teilung überstanden – doch Merz und Co. waren offenbar zu viel! Nach 134 Jahren schließt die Walzengießerei Coswig. Wieder stirbt ein Stück deutscher Industriegeschichte. Der ... mehr lesen

Der Tweet thematisiert die Schließung der Walzengießerei Coswig nach 134 Jahren, die als Symbol für den Niedergang der deutschen Industrie gesehen wird. Der Autor gibt der aktuellen politischen Führung um Friedrich Merz und der CDU die Schuld für den wirtschaftlich...

13. Oktober 2026
Raimond Scheirich
Alternative für Deutschland
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Die CDU Sachsen-Anhalt scheint mir den demokratischen Prozessen nicht so richtig gewachsen.

Das Zitat von Nicole Gohlke kritisiert die CDU Sachsen-Anhalt für ihren Umgang mit demokratischen Prozessen. Es fällt in den Kontext der politischen Auseinandersetzung um die Brandmauer gegen die AfD und die umstrittene Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen 2020...

13. Oktober 2026
Nicole Gohlke
Die Linke
X
Außenpolitik

Der 7. Oktober wird zu Recht Massaker genannt, das Leid in Gaza aber nur Handlungen der israelischen Regierung. Antisemitismus bekämpfen und Unrecht klar benennen - beides gehört zusammen.

Das Zitat stammt aus einem Gastbeitrag der ehemaligen TU-Präsidentin Geraldine Rauch in der taz und kritisiert eine doppelte Standardsetzung in der medialen und politischen Berichterstattung. Während das Massaker vom 7. Oktober klar als solches benannt werde, werde da...

13. Oktober 2026
Nicole Gohlke
Die Linke
X
Einwanderung und Integration

Wenn irgendeine Partei mit dem sogenannten Clan-Milieu Wahlkampf machte, dann war das wohl die CDU in Berlin.

Das Zitat stammt von der Politikerin Nicole Gohlke und kritisiert die CDU in Berlin für ihre Wahlkampfstrategie, die auf die Stigmatisierung des sogenannten Clan-Milieus setzt. Gohlke verweist auf einen Artikel, der diese Praxis genauer beleuchtet, und stellt die Frage...

13. Oktober 2026
Nicole Gohlke
Die Linke
X
Einwanderung und Integration

Wir werden diese Woche einen Antrag stellen, in dem die Bundesregierung mal aufgefordert wird, sofern sie überhaupt antwortet, eine Migrationsbilanz vorzulegen, um die Kosten und den Nutzen der Zuwanderung zu erfassen.

Dr. Alice Weidel von der AfD fordert von der Bundesregierung eine umfassende Bilanzierung der Migration, um Kosten und Nutzen der Zuwanderung transparent zu machen. Dieser Antrag zielt darauf ab, die Finanzen und sozialen Auswirkungen der Migrationspolitik kritisch zu h...

13. Oktober 2026
Dr. Alice Weidel
Alternative für Deutschland
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Einwanderung und Integration

Eine wirkliche Migrationswende würde bedeuten, dass mehr Ausländer das Land verlassen als neue hinzukommen. Und das ist eben nicht der Fall, nämlich genau das Gegenteil im Falle der Bundesrepublik Deutschland.

Dr. Alice Weidel, Bundesvorsitzende der AfD, kritisiert in diesem Tweet die aktuelle Migrationspolitik der Bundesregierung. Sie argumentiert, dass eine echte Wende in der Migrationspolitik nur dann erreicht sei, wenn die Zahl der Ausländer, die Deutschland verlassen, d...

13. Oktober 2026
Dr. Alice Weidel
Alternative für Deutschland
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Einwanderung und Integration

Mindestens 400 Mrd. Euro Steuergeld für Migration. Während die Substanz unseres Landes verfällt, Steuerzahler gemolken werden und Staatverschuldung explodiert, blüht der Asylkomplex. Höchste Zeit für eine echte Migrationswende! ... mehr lesen

Das Zitat stammt von Dr. Alice Weidel, der Bundessprecherin der AfD, und kritisiert die aus ihrer Sicht hohen Kosten der Migrationspolitik in Deutschland. Sie behauptet, dass mindestens 400 Milliarden Euro an Steuergeldern für Migration ausgegeben wurden, was ihrer Mei...

13. Oktober 2026
Dr. Alice Weidel
Alternative für Deutschland
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Governance und Staatsfunktion

Dieses Engagement verdient Unterstützung. Deshalb bringe ich dieses Anliegen aus unserer Heimat auch persönlich im Bundestag zur Sprache.

Der Tweet thematisiert die Einreichung einer Petition aus dem Dorf Völkersen, die darauf abzielt, steuerliche Erleichterungen und klare Regeln zur Gemeinnützigkeit für kleine Dorfvereine zu schaffen. Der Petitionsausschuss des Bundestages hat einstimmig empfohlen, di...

13. Oktober 2026
Andreas Mattfeldt
CDU/CSU
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