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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Unehrlichkeit ist in der CDU offensichtlich in Ordnung, solange sie der eigenen Macht dient.

Das Zitat von Markus Frohnmaier, einem Politiker der AfD, kritisiert die CDU scharf für ihr Verhalten im Fall Mario Voigt. Voigt, ein CDU-Politiker in Thüringen, hat kürzlich eine Wahl verloren und ihm wurde der Doktortitel aberkannt, dennoch tritt er nicht zurück u...

12. August 2026
Markus Frohnmaier
Alternative für Deutschland
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Undurchdacht und gefährlich - die Reform des Rechts der Nachrichtendienste ist ein Gefahr für unsere Demokratie.

Das Zitat von Dr. Konstantin von Notz bezieht sich auf die geplante Reform des Rechts der Nachrichtendienste, die kurz vor dem Kabinettsbeschluss steht. Kritiker befürchten, dass die vorgesehenen Befugnisse, insbesondere der Einsatz von KI-gestützten Analysetools wie ...

12. August 2026
Dr. Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
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Governance und Staatsfunktion

Es gibt hunderte Aufnahmen, bei denen Mitglieder der Feuerwehr zusammen mit Politikern der Altparteien posieren. Aber wenn der möglicherweise zukünftige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Feuerwehrleute begrüßt, wird ein Skand ... mehr lesen

Dr. Götz Frömming, Mitglied der AfD, kritisiert in diesem Tweet die mediale und politische Doppelmoral im Umgang mit der AfD. Konkret bezieht er sich auf einen Vorfall, bei dem Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhal...

12. August 2026
Dr. Götz Frömming
Alternative für Deutschland
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Gesundheit, Pflege und Sozialversicherung

Corona-Impfung: Fauci wusste von Fehlgeburtsrisiko und schwieg! Fauci diskutierte intern im Januar 2021 über mögliche Fehlgeburtsrisiken durch die Corona-Impfung. Wenige Tage später aber erklärte er öffentlich: 'Es gäbe keine W ... mehr lesen

Das Zitat von Prof. Dr. Ingo Hahn greift einen konkreten Vorwurf gegen den ehemaligen Chefberater der US-Regierung in der Corona-Pandemie, Dr. Anthony Fauci, auf. Es bezieht sich auf freigegebene E-Mails, die zeigen sollen, dass Fauci bereits im Januar 2021 über mögli...

12. August 2026
Prof. Dr. Ingo Hahn
Alternative für Deutschland
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Familienwohlfahrt und Sozialpolitik

Unser Sozialsystem steht vor dem Kollaps. Es ist höchste Zeit, die Interessen der einheimischen Bevölkerung konsequent in den Vordergrund zu stellen und Fehlanreize zu beseitigen.

Das Zitat von Martin Hess, einem AfD-Politiker, thematisiert die angebliche Überlastung des deutschen Sozialsystems und fordert eine Bevorzugung der einheimischen Bevölkerung bei Sozialleistungen. Diese Aussage steht im Kontext der deutschen Migrations- und Sozialpoli...

12. August 2026
Martin Hess
Alternative für Deutschland
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Infrastruktur & Energie

Die Bahn und ihre Infrastruktur sind in einem desolaten Zustand, der eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort darstellt. Es braucht eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung.

Der Tweet von Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter der Grünen und Mitglied im Verkehrsausschuss, bezieht sich auf einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), der kritisiert, dass der Bundeskanzler der Infrastruktur nicht genügend Aufmerksamkeit schenkt...

12. August 2026
Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Die AfD ist eine völkische Partei, die unsere Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung bedroht. Wir müssen klar und deutlich gegen diese Gefahr für unsere Gesellschaft vorgehen.

Ralf Stegner, ein prominenter Politiker der SPD, äußert sich hier zur AfD und betont die Gefahr, die von dieser Partei für die Demokratie ausgeht. Er sieht die AfD als völkische Partei, die gegen die freiheitliche Grundordnung Deutschlands arbeitet. Seine Aussage st...

12. August 2026
Dr. Ralf Stegner
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Steuerpolitik

Unter Finanzminister @c_lindner wurde die Kalte Progression jedes Jahr ausgeglichen. Die jetzige Bundesregierung will sich dagegen an der Inflation durch zusätzliche Steuereinnahmen bereichern. Das ist für alle Steuerzahler ein Sch ... mehr lesen

Das Zitat stammt von Torsten Herbst, einem FDP-Politiker, und kritisiert die aktuelle Bundesregierung (SPD, Grüne, FDP) dafür, dass sie die kalte Progression nicht ausgleicht. Lindner, als Finanzminister der FDP, hatte in der vorherigen Regierung (Große Koalition) ei...

12. August 2026
Torsten Herbst
Freie Demokratische Partei
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Völlig schräg, wofür Steuermittel in Berlin verschwendet werden. Der separierte Zutritt nach Hautfarben erinnert zudem an das dunkelste Kapitel Südafrikas. Apartheid ist keine Kunstform.

Der Tweet von Torsten Herbst, einem FDP-Politiker, kritisiert ein Kunstprojekt in Berlin, das offenbar einen separaten Zugang nach Hautfarben vorsieht. Er bezeichnet dies als Verschwendung von Steuermitteln und zieht einen Vergleich mit der Apartheid in Südafrika. Dies...

12. August 2026
Torsten Herbst
Freie Demokratische Partei
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Governance und Staatsfunktion

Ist jetzt eigentlich der Ministerpräsident von Thüringen Herr Voigt schon zurückgetreten? Es ist jetzt ja anscheinend endgültig geklärt dass er betrogen hat bei seiner Dr. Arbeit.

Der Tweet von Stephan Protschka, einem Bundestagsabgeordneten der AfD, bezieht sich auf die Plagiatsaffäre um den thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). Voigt wurde vorgeworfen, in seiner Dissertation abgeschrieben zu haben, was von der Universität Jen...

12. August 2026
Stephan Protschka
Alternative für Deutschland
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